Der Suizid eines Insassen im Hochsicherheitstrakt der Justizanstalt Stein hat eine Diskussion über die Haftbedingungen in Österreichs Gefängnissen neu entfacht. Der Häftling, der laut Angaben aus der Anstalt nach langer Isolation in der Abteilung West E sein Leben beendete, starb am Donnerstag. Das Justizministerium kündigte eine interne Untersuchung des Vorfalls an und zog umgehend die Polizei hinzu, zugleich verwies die Behörde auf bestehende Maßnahmen zur Suizidprävention.

Die Volksanwaltschaft sieht in dem Fall ein weiteres Symptom für strukturelle Probleme im Strafvollzug. Nach ihren Angaben wurden in diesem Jahr bereits fünf Suizide und zehn Suizidversuche in Justizanstalten gemeldet. Im Jahr 2019 waren es vier Suizide und neun Versuche, im vergangenen Jahr acht Suizide und 59 gemeldete Versuche. Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) macht seit Längerem auf diese Entwicklung aufmerksam und fordert, dass das Suizidrisiko von Insassinnen und Insassen acht Wochen nach der Aufnahme erneut systematisch bewertet wird.

Besondere Kritik richtet sich auf die Bedingungen im Westtrakt der Justizanstalt Stein. In der Abteilung West E verbringen nach Schilderungen aus der Anstalt viele Gefangene bis zu 23 Stunden täglich allein in ihren Zellen, teils über Monate oder Jahre hinweg. Zahlreiche Insassen berichten demnach von starker psychischer Belastung, dauerhafter Isolation und einem Zustand der Erschöpfung. Sie sehen grundlegende menschliche Bedürfnisse und Rechte deutlich eingeschränkt. Personalmangel und Überbelegung gelten in der Debatte als Faktoren, die zu hohen Einschlusszeiten und einem Mangel an Beschäftigungs- und Bildungsangeboten beitragen.

Die Staatsanwaltschaft Krems hat nach dem Tod des Mannes eine Obduktion angeordnet. Laut einem anonymen Schreiben, das der APA vorliegt, seien Justizministerium und Volksanwaltschaft mehrfach über die Zustände in der Abteilung informiert worden, ohne dass es bislang zu erkennbaren Konsequenzen gekommen sei. Während die interne Prüfung des jüngsten Suizids läuft, wächst der Druck auf die Verantwortlichen, das Haftregime und die Suizidprävention in den Justizanstalten umfassend zu evaluieren und gegebenenfalls anzupassen.

Der US-Dollar hat seine Aufwärtsbewegung zum Wochenschluss deutlich ausgebaut und sich gegenüber Euro und Franken spürbar gestärkt. Im US-Handel rutschte der Euro bis auf 1,1437 Dollar ab und lag damit nahe seinem tiefsten Stand seit Anfang August. In Europa setzte die Gemeinschaftswährung zeitweise auf 1,1426 Dollar zurück. Die Europäische Zentralbank (EZB) fixierte den Referenzkurs zuvor auf 1,1476 Dollar, nach 1,1547 Dollar am Vortag. Zum Schweizer Franken blieb der Euro dagegen mit 0,9038 Franken stabil.

Der Greenback legte vor allem zum Franken spürbar zu. Am Abend kostete ein Dollar 0,7911 Franken nach 0,7890 Franken am späten Nachmittag und markierte damit den höchsten Stand seit Ende Januar. Marktteilnehmer verweisen auf den anhaltenden Iran-Krieg und dessen Folgen für Energiepreise und Risikoaversion. Seit Beginn der Kampfhandlungen sind Produktion und Transport von Gas und Öl im Nahen Osten nach Angaben von Marktbeobachtern deutlich beeinträchtigt, was die Notierungen der beiden Rohstoffe nach oben treibt und die Nachfrage nach der in US-Währung fakturierten Energie anheizt.

Von den Spannungen im Nahen Osten profitiert der Dollar gleich doppelt. Zum einen wird er einmal mehr als klassische Krisenwährung gesucht. Zum anderen sind die Vereinigten Staaten Nettoexporteur von Rohöl und damit weniger stark von möglichen Engpässen am Ölmarkt betroffen als Importnationen wie Japan oder Deutschland. Zugleich bleibt die Unsicherheit hoch: Nach Angaben aus Zürich halten die iranischen Revolutionsgarden an der Blockade der Strasse von Hormus im Persischen Golf fest, einer der wichtigsten Routen für den globalen Öltransport. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zeigte sich dennoch zuversichtlich und sprach von einer weitgehenden Zerstörung militärischer Infrastruktur im Iran, die dem Bau ballistischer Raketen diene.

Im Fokus der Devisenhändler rücken nun die anstehenden Zinsentscheide der grossen Notenbanken. In der kommenden Woche geben neben der EZB auch die US-Notenbank Federal Reserve und die Schweizerische Nationalbank (SNB) ihre Beschlüsse bekannt. Eine Veränderung der Leitzinsen wird nach übereinstimmenden Einschätzungen zunächst nicht erwartet. Entscheidend für die weitere Entwicklung von Euro, Dollar und Franken dürfte daher sein, wie stark EZB-Präsidentin Christine Lagarde und ihre Kollegen in Washington und Zürich höhere Zinsen in Aussicht stellen. Commerzbank-Analyst Michael Pfister warnt, beim Euro sei bereits eine vergleichsweise kräftige Reaktion der EZB auf den Iran-Krieg eingepreist – werde diese Erwartung nicht bestätigt, könnte es für die Gemeinschaftswährung in der neuen Woche schwierig werden.